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30. Anlage v. Spülabort.; 25. Juli 1885. — 31. Besteig. d. Abortgruben; 4. Mai 1889
während die Flüssigkeit aus der ersten in die zweite Abteilung
der Klaͤrgrube übergeht, woselbst sie den Rest der festen Stoffe
durch deuselben Vorgang verliert. Aus der zweiten Abteilung der
Klärgrube kann die völlig geklärte und desinfizierte Grubenflüssigkeit
an der Oberfläche des Grubeninhaltes nach den Straßenkanälen zum
Abflusse gebracht werden.
Nach jeweiligem Verbrauche sind die Klär- und Desinfektions—
mittel in dem oben genannten, für die Aufnahme derselben be—
stimmten Gefäße zu ergänzen.
31. Besteigen der Abortgruben.
Ortspolizeiliche Vorschrift vom 4. Mai 1889.
Amtsbhlatt Nr. 54).
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Zu Artikel 73 Absatz 1 des Polizeistrafgesetzbuches.
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Ist bei Entleerung einer Abortgrube die Besteigung der—
selben notwendig, so muß der Arbeiter, welcher die Grube besteigt.
in folgender Weise angeseilt sein:
Derselbe trägt einen festen, um die Brust geschnallten, mit
eisernem Ring versehenen Gurt. Durch den eisernen Ring wird
ein starkes Seil nach oben geführt und letzteres durch einen an der
Grubenöffnung stehenden Mann gehalten.
Diese Aufsichtsperson hat den in der Grube befindlichen Mann,
insoweit die Anlage der Grube dies gestattet, unausgesetzt zu beob⸗
achten und bei eintretender Gefahr sofort in die Höhe zu ziehen.
Für die Anwendung dieser Maßregel ist nicht nur der die
Grube besteigende Arbeiter, sondern auch der Inhaber des betreffen⸗
den Latrinenreinigungsgeschäftes verantwortlich und sind im Unter⸗
lassungsfalle beide nach den Bestimmungen des Artikel 73 des
Polizeistrafgesetzbuches strafbar.
Den Inhabern der Latrinenreinigungsgeschäfte ist es jedoch
gestattet, die Überwachung der Entleerungsarbeiten einer zuver—
lässigen Person zu übertragen, welche dann an Stelle des Geschäfts—
inhabers für die Beachtung dieser Vorschrift verantwortlich erscheint.
32.
Diese Vorschrift tritt mit dem Tage ihrer Bekanntgabe im
Amtsblatte in Kraäft.
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