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Die Besitzer von Seitenkanälen sind verpflichtet, dieselben
rein und unverstopft zu erhalten und können von der Polizei—
behörde zur Vornahme der Reinigung jederzeit beauftragt
werden.
Uebergangsbestimmungen.
15) Für Entwässerungsanlagen zu den alten Straßen—
kanälen, welche die für das neue Kanalsystem erforderliche
Tiefenlage besitzen, gelten die gleichen Vorschriften, wie für die
Entwässerungsanlagen zu den neuen Kanälen. Die Verpflichtung
zur Herstellung solcher Entwässerungen tritt aber nur ein, wenn
die Polizeibehörde im Falle des Neubaues oder des Umbaues
eines häuslichen Anwesens, im Falle der Umpflasterung einer
Straße, im Falle einer Trottoirlegung vor dem Anwesen oder
endlich aus Gründen der Gesundheits- oder Reinlichkeitspolizei
dem Anwesensbesitzer solche Herstellung aufträgt.
16) In Straßenkanäle, welche nach technischer Erklärung
bei Durchführung des neuen Kanalsystems gänzlich beseitigt oder
wesentlich geändert werden, können mit polizeilicher Bewilligung
zwar auch Entwässerungsanlagen hergestellt, ebenso kann, wenn
die Beschaffenheit des Falles nach sachverständiger Feststellung
solches unbedingt erheischt, auch die Herstellung eines Seiten⸗
kanales zu solchen Straßen-Kanalanlagen polizeilich aufgetragen
werden, die Polizeibehörde ist jedoch befugt, von der strengen
Durchführung der Vorschriften über Neuanlagen bei solchen
Bewilligungen oder Aufträgen abzusehen.
17) Dermalen bestehende Entwässerungsanlagen, deren
Straßenkanal, wenn auch älteren Systems, seiner Tiefenlage
nach später dem neuen Kanalsystem eingefügt werden kann,
müfsen, wenn sie unzweckmäßig, gesundheits- oder sicherheits—
gefährlich befunden werden, von den Beteiligten nach Auftrag
und unter Aufsicht der Polizeibehörde umgebaut werden.
Gegenüber bestehenden Entwässerungsanlagen zu einem
Straßenkanale, welcher nach technischer Erklärung bei Durch—
führung des neuen Kanalsystems gänzlich beseitigt oder wesentlich
geändert werden muß, sind künftighin polizeiliche Auflagen nur
hinsichtlich ihrer Wasserdichtigkeit zulässig.
18) Alle zu den älteren Straßenkanälen, zur Fischbach⸗
leitung oder zur Pegnitz hergestellten Entwässerungsanlagen
sind nur widerruflich zugelassen. Sie müssen, soweit dies nötig
ist, beseitigt werden, sobald die betreffende Straße dem neuen
Kanalsysteme eingefügt oder die Fischbachleitung verändert wird.
19) Die Vorschriften über die Unterhaltung und Rein⸗
haltung der Seitenkanäle, wie sie oben für Neuanlagen gegeben