Volltext: Verwaltungsbericht der Stadt Nürnberg für das Jahr 1910 (1910 (1911))

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Gemeindevertretung und Verwaltung 
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Gewerbegerichts Anlaß teils auf Anrufen einer der Parteien teils aus eigenem Antrieb, meist 
auch unter Mitwirkung des Kgl. Regierungs- und Gewerberats Einigungsverhandlungen ein— 
zuleiten und durchzuführen. Die zur Hintanhaltung der Aussperrung im Baugewerbe und 
der nachteiligen Folgen der Aussperrung gepflogenen, leider erfolglosen Verhandlungen 
wurden von Herrn Oberbürgermeister, Kgl. Geheimen Rat Dr. von Schuh, selbst geleitet. 
Bei den übrigen Ausständen gelang es mehrfach, auf längere Zeit gültige Tarifverträge 
zustande zu bringen und damit auch den Ausstand zu beendigen. Auch der Ausstand in der 
Wolffschen Zelluloidwarenfabrik, welcher schon, bevor er ausgebrochen war, mit Rücksicht 
auf die Vorkommnisse im Oktober 190909 den Gegenstand längerer Einigungsverhandlungen 
gebildet hatte, wurde schließlich auf gütlichem Wege beigelegt. 
Für die Vorbereitung von Gutachten und Anträgen besteht ein besonderer Ausschuß, dem 
folgende Beisitzer angehören: 
a) aus dem Stande der Arbeitgeber: 
Käser, Meixner, Strauß; 
b) aus dem Stande der Arbeitnehmer: 
Knehler, Lämmermann, Schmidt. — 
Das Gewerbegericht trat im Berichtsjahre nur einmal zu einer Gesamtsitzung zusammen; 
auch der ständige Ausschuß hielt nur eine Sitzung ab. 
Die zwei erstatteten Gutachten betrafen die Ausdehnung der Zuständigkeit der Gewerbe— 
gerichte (Kingabe des Bundes der technisch-industriellen Beamten in Berlin an den Deutschen 
Reichsstag) und die gesetzliche Regelung des Akkordvertrages (Antrag des Gewerbegerichts 
Berlin an die gesetzgebenden Körperschaften des Reiches). 
12. Kaufmannsgericht. 
Das seit dem 1. Januar 19085 bestehende Kaufmannsgericht für den Stadtbezirk Nürn— 
berg ist an das Gewerbegericht Nürnberg angeschlossen. Der Vorsitzende des Gewerbegerichts 
Nürnberg und seine Stellvertreter sind zugleich Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende 
des Kaufmannsgerichts Nürnberg (vgl. S. 73). 
Es wurden Rechtsstreitigkeiten 1910 1909 
anhängig... 175 170 
aus dem Vorjahre übernommen .. . .. 18 16 
auf das nächste Jahr übertragen .... ... 24 18 
Von den anhängig gewordenen Klagen wurden erhoben 1910 1909 
von BHandlungsgehilfen gegen Kaufleute.... .... 1409 137 
von Kaufleuten gegen Handlungsgehilfen und Lehrlinge .. 26 33 
Von den Rechtsstreitigkeiten wurden erledigt durch 
1910 1909 1910 1909 
Vergleich.....41 88 andere Endurteile..... 44 42 
Zurücknahme der Klagen... 30 253 Erklärung als ruhend wegen Nicht— 
Versäumnisurteile.... .. 28 9 erscheinens der Parteien... 19 32 
Anerkenntnisurteile .. . . .. 7 3 Verweisung an andere Gerichte 3 —1 
Gegen weitere 5 (14) Versäumnisurteile wurde Einspruch erhoben. Die Erledigung dieser 
Rechtsstreitigkeiten ist in anderer Weise erfolgt. Anerledigt blieben 24 (18) Sachen. Von 
letzteren sind 7 (5) nach der letzten Sitzung anhängig gemacht worden, 7 (08) Reechtsstreitigkeiten 
wurden behufs Beweiserhebung vertagt, in 8 (4) Fällen wurden die Verhandlungen bis zur 
Erledigung anhängiger Strafverfahren ausgesetzt, in 2z Fällen (1 Falle) wurde gegen Versäumnis— 
urteile Einspruch erhoben.
	        
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