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Don der Ernemmmg des AMarktvorfteher wurde dem
Handelsappellationsgericht Mitteilung gemacht und durch dasfelbe
die Derpflichtung der Neuerwählten vorgenommen als Richter
am 2Nertantil« $riedens: und Schiedsgericht,
Der Drozeß beim Nierkantil-SFriedens- u. Schiedsgericht.
In den Sigungen des Merkantil- Friedens: und Schieds:
gerichts führte der AÄltejte den Dorfik; außerdem war ein ver:
pflichteter rechtstundiger Protofkfollführer zugezogen, welcher vom
Könige ernannt mar !). (Seit dem NHahre 1805 war ein eigener
Mituar für das Marktgewölbe angeftellt.) Die gewöhnlichen
Sigungstage waren Alittwoch und Sonnabend.
Auch für das Merfkantil: $riedens: und Schiedsgericht galt
die Beftimmung des bereits mehrfach erwähnten Organifations-
ceffripfs vom 18. Mai 1809: Die Kompetenz der Handelsgerichte
als eine Ausnahme der Handelsrechtsftreite und von der all:
zemeimmen Znftanzenordmuug ift {treng auf den Begriff eigentlicher
Merfkantilfachen zu befchränkfen. Es mijfen die einzelnen Rechts
itreitfälle, um Die Kompetenz der Handelsgerichte nicht zu ver
fehlen, auch nach der desfalljigen ErfMNärung in der BZeftätigungs-
arfımde Kaijer Karl V, vom 17. Dezember 1520 und dem
Katsverlaß vonı 21. ANMMärz 1624 beurteilt werden ?). — Diefe
beiden Beftimmugen find bereits früher ihrem Zuhalte nach
wiedergegeben worden; fie bildeten bisher fchon die Grundlage
des Bancogerichts, bezw. des Merfkantil« nnd Bancogerichts in
Nürnberg, und präzifierten munmehr wieder den allgemeineren Aus-
druck, Handelsftreitigkeiten“ der Handelsgerichtsordunng von 1804.
Bezüglich des befchlemnigten Derfahrens am Aertkantil:
Sriedens: und Schiedsgericht, der Derweifumng an das Handels:
zericht, wem weitere Beweisführung erforderlich febhieit, trat eine
Anderung nicht ein.
Die Klagen wurden bei einem ANitgliede des Gerichts oder
beim Protofollführer mindlich anacmeldet, worauf ein möalichit
!) cf. Atft: Banco publico betr. 11. 33.
cf. Nürmberger, 6. A, Sammlung von Beiträgen zur praf-
tifchen Erläuterung der 2lürnberaer Handeksgerichtsordunuung.
