33
le
re
epP
F
ig
b,
er
1
is
,
V
. Vorschriften für die Entleerungs-Anstalten.
a. Bezüglich der zum Geschäftsbetrieb nötigen
Bauten, Gerätschaften ꝛc.
6) Der Besitzer einer Entleerungsanstalt ist verpflichtet, für
die Herstellung der zum Geschäftsbetriebe nötigen Bauten, wie
Sammelgruben, Wagenhallen ꝛc. ꝛc., ferner für die Anschaffung
der zum gleichen Zwecke notwendigen Gerätschaften, wie
Maschinen, Fässer, Wägen, Schläuche, Pferde ꝛc. ꝛc., zu sorgen.
Hinsichtlich der Beschaffenheit und Konstruktion der
Sammelgruben, der Maschinen, Fässer ꝛc. ꝛc. ist den Anord—
nungen des Stadtmagistrats Folge zu leisten. Es sind deshalb
Gruben und Gerätschaften, bevor sie in Gebrauch genommen
werden, von dem Stadtmagistrate zu prüfen und zu genehmigen.
Diese Genehmigung ist eine stets widerrufliche.
Bauten sowohl, wie Gerätschaften müssen stets in aus—
reichender Anzahl vorhanden sein.
Die Sammelgruben und sonstigen Anlagen sind in gut
baulichem und mögligst reinlichem Stande zu erhalten; ebenso
muß sich das Inventar in gutem, brauchbarem und reinlichem
Zustande befinden.
Die gesamten zum Geschäftsbetrieb gehörigen Gebäude
und sonstigen Anlagen, ebenso das gesamte Inventar ist der
Kontrole des Stadtmagistrats unterstellt, welcher zu jeder Zeit
geeignete Visitationen durch seine Organe vornehmen lassen kann.
Der Besitzer der Reinigungsanstalt ist verpflichtet, allen
Auflagen, welche ihm von der Polizeibehörde hinsichtlich
der Herstellung resp. Unterhaltung der zum Geschäftsbetriebe
nötigen Bauten und Anlagen, sowie bezüglich der Anschaffung
Aufbewahrung und Erhaltung des Inventars aus sanitäts—
polizeilichen Gründen gemacht werden, unweigerlich nachzu—
ommen.
R
b. Bezüglich des Betriebspersonals.
7) Der Besitzer einer Entleerungsanstalt ist verpflichtet, das
zum Geschäftsbetrieb nötige Personal, wie Aufseher, Gruben—
räumer, Maschinisten, Fuhrknechte ꝛc., aufzustellen.
Die sämtlichen im Geschäfte thätigen Personen haben
sowohl gegen die Polizeiorgane, wie auch gegen Privatpersonen
ein anständiges, gesittetes Betragen zu beobachten. Denselben
ist verboten, Geschenke oder Trinkgelder zu verlangen.
c. Bezüglich der Ausübung des Geschäfts.
8) Der Besitzer der Entleerungsanstalt ist verpflichtet, jeden
Auftrag zur Räumung einer Grube oder Abfuhr von fosses
mobiles im Stadtbezirke Nürnberg anzunehmen und binnen