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28. Auf Grund des 8 366 Ziff. 10 des R.St. G. B.
und der Art. 90, 94 und 95 des P.St.G.B.
Verkehr
auf Straßen,
—
einlichkeit,
A. Allgemeine Vestimmungen. 536
— J städtischen
Begriff der öffentlichen Straße. Wasfer⸗
seitung und
der
öffentlichen
Anlagen.
1) Unter der Bezeichnung „öffentliche Straße“ sind in den
nachfolgenden Bestimmungen überall auch öffentliche Plätze, Wege,
Brücken und Durchgänge, sowie solche im Privateigentum stehende
Wege, Straßen u. s. w. begriffen, in welchen thatsächlich ein
öffentlicher Verkehr stattfindet.
B. Vorschriften, die Erhaltung der Sicherheit
und Wequemlichkeit des Straßen-Verkehrs
betreffend.
J. Fuhrwerks-VYerkehr.
Arten der Fuhrwerke.
2) Die Vorschriften über den Fuhrwerksverkehr finden
sowohl auf bespanntes, als auch durch Menschen- oder mechanische
Kräfte fortbewegtes Räder- und Schlittenfuhrwerk jeder Gattung
Anwendung, soferne nicht deren Anwendbarkeit für einzelne Arten
von Fuhrwerken durch deren Beschaffenheit oder infolge aus—
drücklicher Bestimmung ausgeschlossen ist.
X
Trottoirs und Fußwege.
3) Den Trottoirs und Fußwegen werden alle Räume und
Anlagen an öffentlichen Straßen gleichgeachtet, welche durch
Umzäunungen, Randsteine und dergleichen Vorrichtungen
gegen die Fahrbahn abgegrenzt oder durch ausdrückliche Be—
stimmung als Fußwege erklärt sind.
Bezeichnung der Fuhrwerke.
4) Jedes hiesige Privat-Fuhrwerk, welches nicht seiner Be—
stimmung gemäß zur Beförderung von Personen dient, ferner
auch das im städtischen Fahrgebiete periodisch oder regelmäßig
verkehrende Landfuhrwerk muß mit Vornamen, Zunamen
und Wohnung (Ortschaft, Straße und Hausnummer) des Eigen—
tümers und, wenn derselbe mehrere derartige Fuhrwerke hält, mit
einer besonderen Nummer bezeichnet sein. Die Bezeichnung ist
an der rechten Seite an dem Fuhrwerk selbst (nicht aber
am Geschirrzeug) oder auf einer an demselben befestigten Tafel
in deutlicher und unverwischbarer Schrift von mindestens 5
em. Höhe dergestalt anzubringen, daß sie beständig sichtbar ist.
