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5) Unmittelbar nach Herstellung einer Randsteinsetzung und
Hinterfüllung, spätestens aber innerhalb 8 Tagen nach Voll—
endung dieser Arbeit haben Haus- und Grundbesitzer der inneren
Stadt ohne weitere Aufforderung die Festigung ihrer Trottoir—
oberflächen mit entsprechendem Materiale zu bethätigen.
Im Unterlassungsfalle ist die Polizeibehörde berechtigt, un—
abhängig von der Strafverfolgung diese Arbeit auf Kosten des
Säumigen vornehmen zu lassen. Auch in den Vorstaͤdten sind die
Haus- und Grundbesitzer zur Festigung der Trottoiroberflächen
mit entsprechendem Materiale verpflichtet, sobald hiezu besondere
Aufforderung durch die Polizeibehörde ergeht.
6) Anwesensbesitzer, vor deren Anwesen eine Trottoirlegung
stattfindet, sind weiter gehalten, die Trottoiroberfläche, soweit dies
möglich ist, sofort von allen Vorlagstufen, Abweissteinen, Licht—
schächten, Auslagen und sonstigen Vorrichtungen, welche für den
Verkehr hinderlich sein können, unaufgefordert frei zu machen,
sowie etwa noch fehlende Seitenkanäle, Gas- und Wasserzuleitungen
nach Maßgabe der hierüber bestehenden Bestimmungen herzustellen.
7) Die Vornahme einer Trottoirlegung oder die Ver—
änderung bestehender Trottoiranlagen durch Private, mit Aus—
nahme der einfachen Reparaturen, bedarf der vorgängigen Ge—
nehmigung der Polizeibehörde.
Trottoirs, welche ohne solche Erlaubnis oder im Widerspruch
mit den erhaltenen Weisungen und den bestehenden Bestimmungen
hergestellt oder abgeändert worden sind, müssen je nach Verlangen
des Magistrats auf Kosten des betreffenden Hausbesitzers ent—
sprechend umgelegt oder gänzlich wieder beseitigt werden.
8) Alle Trottoirs müssen von den Anwesensbesitzern in
einem für das Begehen sicheren Zustande unterhalten werden, und
sind deshalb ausgetretene oder sonst schadhafi gewordene Trot—
toirs alsbald zu erneuern.
9) Wächst der Verkehr einer Straße derartig, daß hiedurch
ein bei seiner Legung genügendes Trottoir nach seiner Breite
oder sonstigen Anlage ungenügend wird, so ist die Polizeibehörde
zur Auflage jeder dienlich scheinenden Aenderung, z. B. Breiterlegung,
und zur Durchführung der Kontrole ihrer Anordnungen befugt.
10) Verfehlungen gegen vorstehende ortspolizeiliche Vor—⸗
schriften werden mit Geld bis zu 60 Mark oder mit Haft bis
zu 14 Tagen bestraft.
Ortspol. Vorschr. v. 11. Juli 1876.