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Nachdem man einige Jahre zugewartet hatte, um genaue Grundlagen für das einzu—
haltende Verfahren zu erhalten, und nachdem alsdann die notwendigen Erhebungen gepflogen
waren, schied die Stadtgemeinde mit Wirksamkeit vom 1. Januar 1895 aus nachstehenden
Genossenschaften aus:
1) aus der Baugewerks-Berufsgenossenschaft hinsichtlich der Hochbaubetriebe,
2) aus der Tiefbau-Berufsgenossenschaft hinsichtlich der Tiefbaubetriebe,
3) aus der Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft bezüglich der Schlosser- und
Schmiedewerkstätte,
4) aus der Steinbruch-Berufsgenossenschaft hinsichtlich der Anfertigung der Kanal—
rohre, Transport und Abgabe der Materialien u. s. w.
5) aus der Fuhrwerks-Berufsgenossenschaft hinsichtlich sämtlicher städtischer Fuhrknechte.
Der letztgenannten Genossenschaft war die Stadtgemeinde auf Grund freiwilligen Ueber—
einkommens beigetreten gewesen, während ihre Mitgliedschaft bei den übrigen Genossenschaften
auf Grund des Unfallversicherungsgesetzes hatte erfolgen müssen.
Seit 1. Januar 1895 hat nun die Stadt alle in den erwähnten Betrieben beschäftigten
Arbeiter in Selbstversicherung genommen, ist vollständig an Stelle der einzelnen Berufs—
genossenschaften als Ausführungsbehörde getreten und hat daher für alle in diesen Betrieben
sich ergebenden Unfälle die nämlichen Entschädigungen zu leisten, wie die Berufsgenossen—
schaften.
Für die gemeindliche Selbstversicherung wurde entsprechend der Größe des Betriebes ein
besonderes Schiedsgericht errichte. In Bezug auf Entschädigungsansprüche ist dieses und das
bayerische Landesversicherungsamt zur Entscheidung zuständig; letzteres hat auch die Aufsicht
auf die Vermögensverwaltung auszuüben.
Da die Stadtgemeinde auch die am 1. Januar 1895 bereits feststehenden Unfallrenten
für die städtischen Arbeiter zur weiteren Zahlung übernehmen mußte, wurde von den Berufs—
genossenschaften an die Stadtgemeinde im Wege des gütlichen Uebereinkommens 23 Prozent
des Kapitalwertes der übergegangenen Renten als Abfindungssumme für die nach der Ueber—
nahme zu zahlenden Rentenbeträge vergütet.
Die gemeindliche Selbstversicherung mußte allerdings auf die städtischen Baubetriebe
beschränkt bleiben. Die Ausdehnung dieser Selbstversicherung auf alle städtischen Betriebe
wurde schon seit längerer Zeit aus finanziellen Gründen für wünschenswert erachtet, doch ist
dieselbe nach der bisherigen Unfallgesetzgebung unzulässig, so daß die Stadtgemeinde Nürnberg
nach wie vor mit einzelnen Betrieben noch verschiedenen Berufsgenossenschaften angehört
und an letztere ziemlich hohe Beiträge entrichten muß, auch hier höhere Summen, als von den
Genossenschaften an beschädigte städtische Arbeiter bezahlt werden. Es sind dies nachstehende
Berufsgenossenschaften und städtische Anstalten:
1) für Gas- und Wasserwerke: Gaswerk und Wasserförderung;
2) für chemische Industrie: Desinfektionsanstalt, dann Mineralwasserbereitung
im Krankenhause;
Elektrizitätswerk und städtische Telephonanlagen u. s. w.;
Vieh- und Schlachthof;
Dampfwäscherei und hiemit in Verbindung stehende
maschinelle Anlagen im Krankenhause;
6) Land- und Forstwirtschaft: Bewirtschaftung der ländlichen Grundstücke.
Im Berichtsjahre 1897 betrug die Zahl der in den städtischen Regiebaubetrieben durch—
schnittlich beschäftigten versicherten Personen 368 13251.