25 —
setzender Frist, sowie die ganze oder teilweise Anwendung der
bvorstehenden Vorschriften über Neuanlagen kann im einzelnen
Fall durch besonderen Beschluß der Volizeibehörde dann ange—
ordnet werden,
a) wenn durch amtliche Erhebung konstatiert wird, daß
eine bestehende Einrichtung oder Grube gesundheits—
gefährdend wirkt, oder
venn eine Abtritt-, Dung- oder Odelgrube bei amt—
lichem Befunde als nicht wasserdicht sich darstellt und
die einfache Reparatur dem Uebelstande erstmalig nicht
ibhilft, oder
wvenn an einer Abtritt-, Dung-, Odel- oder Versitzgrube
ohnehin bauliche Arbeiten von solchem Umfange vor—
genommen werden, daß sie einer Neuherstellung gleich—
ommen, oder
wenn sich begründete Klagen der Nachbarn über Be—
lästigung durch solche Anlagen ergeben, oder
wenn nachweislich der Mangel eines ordentlichen Ab—
trittes in einem Hause zur Verunreinigung eines
Kanals oder des Fischbachs, der Pegnitz oder der
Straßen und Plätze der Stadt führt.
Zum Behufe der Durchführung vorstehender Bestimmungen
haben die amtlichen Grubenaufseher, wenn sie sich durch Vor—
zeigung eines besonderen amtlichen Auftrages legitimieren, ferner
bei der Kontrole der Grubenreinigungen das Recht der Einsicht⸗
nahme betreffs der in einem Hause oder Anwesen bestehenden
Einrichtungen obigen Betreffs.
5)
Art der Unterhaltung.
13) Ueberall müssen die bereits bestehenden Abtritte, Ab⸗
tritt, Dung-, Odel- und Versitzgruben, sowie die Abtrittrohr—
leitungen in vollkommen gutem Bauzustande, die Gruben be—
deckt, die Abtritt, Dung- und Odelgruben, sowie die Rohrlei—
tungen völlig wasserdicht erhalten werden.
Jedenfalls müssen befundene Mängel in diesen Bezieh—
ungen binnen der polizeilich gesetzten Frist aus Auftrag stets
gründlich beseitigt werden, und ist die Polizeibehörde zur un—
behinderten Kontrole der Ausführung solcher Reparaturen befugt.
0. Entleerung der Abtritte.
J. Allgemeine Plflichten.
Betreffs aller Arten von Aborten.
14) Die Haus- und Anwesensbesitzer, bei deren Ab—
wesenheit, Kuratelmäßigkeit u. dgl. deren Stellvertreter, sind
dafür haftbar, daß alle Abtritt-⸗, Dung-, Odel- oder Versitz—
