Gemeindevertretung und Verwaltung
Das Klageobjekt betrug 1910 1000 lolo 1000
bis zu 20 .6. . . . in 0 7 SFällen über 100 bis 300 . . in 66 858 Fällen
über 20 bis 50 0. „17 155 „300 06. 47 460,
50 bis 100 0.. „ 27 32 5
Für 9 (12) Fälle wurde die Höhe des Streitwertes nicht festgestellt.
Sitzungen fanden statt mit Beisitzern 26 (22), ohne Beisitzer 5 (21). Die Zahl der Streit—
verhandlungen betrug 185 (210). Berufung beim Kgl. Landgerichte Nürnberg (Zivilkammer)
wurde in 9 (10) Fällen eingelegt. Hiervon wurden 2 (3) Berufungen durch Endurteil verworfen,
in 3 (1) Fällen wurde der Berufung stattgegeben, in 3 (0) Fällen wurde die Berufung durch Ver—
zleich erledigt, I Fall (4 Fälle) gelangte im Berichtsjahre nicht zur Entscheidung. In der Ge—
richtsschreiberei wurden 91 (92) Klagen anhängig gemacht; schriftlich wurden 84 (78) Klagen
eingereicht.
Von den Rechtsstreitigkeiten wurden erledigt: in weniger als 1 Woche 53 (33), in weniger
als 2 Wochen 32 (46), in 3 Wochen und mehr 84 (80). Von den durch Vergleich, Versäumnis—
urteil oder Endurteil erledigten Rechtsstreitigkeiten wurden in 42 (26) Fällen von der Gerichts—
chreiberei vollstreckbare Ausfertigungen erteilt. Außer den 175 (170) eingereichten Klagen
wurden weitere 79 (585) Rechtsstreitigkeiten beim Kaufmannsgericht anhängig gemacht, die
durch Vermittlung der Gerichtsschreiberei ohne förmliche Klage erledigt wurden. Hinsichtlich
des Berfahrens, der Schreibgebühren und Zustellungen gilt das Gleiche wie beim Gewerbegericht.
Als Einigungsamt ist das Kaufmannsgericht nicht tätig gewesen.
Dem Ausschuß für die Vorbereitung von Gutachten und Anträgen, der einschließlich des
Vorsitzenden aus 9 Mitgliedern besteht, gehören an als Beisitzer aus dem Stande der Kaufleute:
Hertel, Käser, Offenbacher, Tuchmann; aus dem Stande der Bandlungs—
gehilfen; Lintzmeyer, Regen, Senninger, Stern.
Das Kaufmannsgericht erstattete 2 Gutachten, das eine im Auftrage des Kgl. Bayer.
Staatsministeriums des Kgl. Hauses und des Außern zu München über die Frage der Ande—
rung der die Konkurrenzklausel regelnden Vorschriften des Handelsgesetzbuches, das andere
auf Ersuchen des Kgl. Bezirksamts Uffenheim über die zulässige Zahl von Lehrlingen, die in
einem kaufmännischen Geschäft in Uffenheim gehalten werden dürften.
Anträge im Sinne des 8 18 Abs. II des Gesetzes, betr. Kaufmannsgerichte, vom
6. Juli 1904 wurden vom Kaufmannsgericht nicht gestellt.
Wahl der Beisitzer und Silfsbeisitzer des Kaufmannsgerichts.
Die Wahlperiode der am 1. Januar 1908 in ihr Amt eingetretenen Beisitzer des Kaufmanns—
gerichts der Stadt Nürnberg war am 31. Dezember 1010 abgelaufen.
Es mußte deshalb gemäß 885ff. des Ortsstatuts vom 12. November 1904 eine Neuwahl
bvorgenommen werden, die, wie die vorhergehenden Wahlen, nach den Grundsätzen der Ver—
hältniswahl mit gebundenen Listen durchgeführt wurde.
Die auf Grund der schriftlich oder mündlich angebrachten Anmeldungen hergestellten
Wählerlisten enthielten aus dem Stande der Handlungsgehilfen 2903 Wahlberechtigte (gegen
3 039 im Fahre 1907), aus dem Stande der selbständigen Kaufleute 3 000 Wablberechtigte (gegen
3 280 im Jahre 1007).
Die Wahl der Handlungsgehilfen hat Montag den 28. November 1910 von 12 Uhr
mittags bis 8 Uhr abends, die der Kaufleute Dienstag den 29. November von 12 Uhr mittags
bis 6 Uhr abends stattgefunden. Es waren 7 Wahlbezirke gebildet, einer mehr als im Jahre 1907.
Von den 2903 stimmberechtigten Handlungsgehilfen machten 1981 — 66, 18 96 (gegen
l 708 - 56,20 im dahre 1007), von den 30060 stimmberechtigten selbständigen Kaufleuten
923 - 30, 1. 9 (gegen 605 - 18,88 im Fahre 1907) von ihrem Wahlrecht Gebrauch. 7 bezw.
10 Stimmen waren ungültig.
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