Abriß des in Nürnberg geltenden ehelichen Güterrechtes

Rühl, Arthur

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 06853926

URN:: urn:nbn:de:bvb:75-20221128095253

Title:: Abriß des in Nürnberg geltenden ehelichen Güterrechtes

Shelfmark:: Amb. 8. 1167

Author:: Rühl, Arthur

Place of publication:: Nürnberg

Publisher:: Campe

Document type:: Monograph

Collection:: Norica; Prints from the 19th century

Publication year:: [1881]

Scope:: 11 S.

Copyright:: Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg

Language:: German

Anmerkung:: In Fraktur

Preface

Title:: Vorbemerkung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Preface

Collection:: Norica; Prints from the 19th century

Abriß des in Nürnberg gelteuden ehelichen Güterrechtes. wurden durch Rescript vom 12. Februar 1797 diese Vorstädte dem Fürstenthum Ansbach inkorporirt und daselbst durch Hofrescript vom 18. August 1800 das Ansbacher Provinzialrecht und subsidiär das allgemeine preußische Landrecht eingeführt; hiebei ließ man jedoch das nürnberger Recht auch in den occupirten Landestheilen wenigstens insoweit fortbestehen, als es auf Her— kommen beruhte, was bei dem ehelichen Güterrecht und der Erbfolgeordnung der Fall war. Der gleiche Rechtszustand wie in den Vorstädten bestand auch in den später zum Burgfrieden gezogenen Theilen der angrenzenden Gemeinden Renn— weg und Großreuth hinter der Veste. Dagegen war der jetzt ebenfalls der Stadt einverleibte Ort Steinbühl nur zum Theile nürnbergisch, während er außerdem theils zum vormals domprobsteilich-bambergischen Hofmarkte Fürth, theils zur vormals teutschordischen Commende (Besitzthum) Nürnberg zu— gehörte. Bei der Annexion Steinbühl's zum Fürstenthume Ansbach ließ Preußen hinsichtlich des ehelichen Güter- und Erbrechtes, wie das nürnberger Recht in den vormals nürnberger Anwesen, so auch die domprobsteilich— bambergischen Observanzen in den vormals zum Hofmarkte Fürth ge— hörigen Anwesen gewohnheitsrechtlich fortbestehen, während in den vormals teutschordischen Anwesen Steinbühl's das ansbacher Statutarrecht auch hinsichtlich des ehelichen Güterrechtes an die Stelle des teutschordischen Rechtes trat, weil letzteres keinen auf Herkommen beruhenden ehelichen Güterstand kannte. Dieser complicirte Rechtszustand blieb erhalten, auch nachdem das Fürsten⸗ thum Ansbach mit den occupirten nürnbergischen Gebietstheilen im Mai 1806 und die Reichsstadt Nürnberg mit ihrem Gebiete im September 1806 der Krone Bayern einverleibt wurden. Nur auf einzelnen Gebieten des Privatrechtes vermochte die bayerische Landesgesetzgebung Einheitliches zu schaffen. Auch die Reichsgesetz- gebung, so fruchtbar sie sich auf anderen Gebieten erwiesen hat, ließ bis jetzt die Mannigfaltigkeit der ehelichen Güterrechte unverändert fortbestehen. Nach dem Vorbemerkten ergibt sich für hiesige Stadt folgender Rechts— zustand: A. Das eheliche Güterrecht und das damit zusammenhängende Erbrecht ist im ganzen Stadtbezirke ein einheitliches und zilt in dieser Beziehung durchweg das nürnberger Recht, ausgenommen: 1. die vormals domprobsteilich-bambergischen Anwesen Stein— bühl's, wo domprobsteilich-bamberger Observanzen, 2. die vormals teutschordischen Anwesen desselben Ortes, wo die Bestimmungen des Ansbacher Rechtes zur Anwendung kommen. B. Abgesehen von dem ehelichen Güter- und Erbrechte gilt: 1. innerhalb der Ringmauern hiesiger Stadt das nürnberger und subsidiär das gemeine Recht; 2. außerhalb der Ringmauern das ansbacher Provinzialrecht und subsidiär das allgemeine preußische Landrecht. nth exrie tun⸗ chl Be 11*

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