Verwaltungsbericht der Stadt Nürnberg: Verwaltungsbericht der Stadt Nürnberg für das Jahr 1912

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: 03027477

Titel:: Verwaltungsbericht der Stadt Nürnberg

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: Norica; Drucke 19. Jahrhundert

Copyright:: Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg

Sprache:: Deutsch

Anmerkung:: In Fraktur

Band

Persistenter Identifier:: 06254494

URN:: urn:nbn:de:bvb:75-20230413073837

Titel:: Verwaltungsbericht der Stadt Nürnberg für das Jahr 1912

Signatur:: Amb. 4. 637(1912)

Bandzählung:: 1912 (1913)

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: Norica

Erscheinungsjahr:: 1913

Umfang:: [Getr. Zählung]

Copyright:: Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg

Sprache:: Deutsch

Anmerkung:: In Fraktur

Kapitel

Titel:: Erster Teil. Verwaltungsbericht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Sammlung:: Norica

Kapitel

Titel:: XV. Finanzwesen.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Sammlung:: Norica

Kapitel

Titel:: 8. Lustbarkeitssteuer.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Sammlung:: Norica

ꝛernächsten Wechn ebestelle zu bezehl/ en. Vei Aufseh, nehmen, Für unhh ge entrichtet werde er Untemehm— un der auf welchem de r Unternehn nich it nachweigh h ih erstattet it. achung an die Vu r Lustbarkeit dienen— en werden, gilt die hen sind. staltungen kunn de hr in einer — a. Die —X gezahlter VHetri Ziffer 16 und l her Einstellun oder d zu bezchlen J ur Rüchahbe dee egangen sind. chaftlichen, künslh crichtsanstalten du— q militärische Po lnahme hieran zu jen im Gtadttheate rtstaus·, Ramen⸗ Kongresen, auhe Finanzwesen 319 Ausführungsanordnungen. 8 20. 1. Die zur Ausführung dieser Satzung erforderlichen Anordnungen erläßt der Magistrat im Ver— fügungswege. 2. Zur Vereinfachung der Geschäftsbehandlung kann der Magistrat mit einzelnen Steuerpflichtigen beson— dere Vereinbarungen über die Anmeldepflicht, über das Einziehungsverfahren und über die Kontrolle abschließen. Einspruch. 8 21. Einsprüche wegen der Heranziehung zur Steuer oder wegen der Höhe der zu entrichtenden Steuer werden unbeschadet der sofortigen Einhebung und Beitreibung und unbeschadet des ordentlichen Verwaltungs— bezw. verwaltungsrechtlichen Verfahrens vom Stadtmagistrate beschlußmäßig verbeschieden. Verhältnis zu anderen Vorschriften. Geltungstermin. 8 22. Unberührt bleiben die polizeilichen Vorschriften über die Veranstaltung von öffentlichen Lustbar— keiten im Stadtbezirke. 8 23. Diese Bestimmungen treten am 1. Juli 1912 in Kraft. Mit demselben Tage tritt die Lustbar— keitssteuersatzung vom 1. Juli 1910 außer Wirksamkeit. Nürnberg, den 1. Juni 1012. Stadtmagistrat. Ortspolizeiliche Vorschrift zur Kontrolle und Sicherung der gemeindlicheu Lustbarkeitsabgaben. Der Stadtmagistrat Nürnberg erläßt gemäß Artikel 41 und 92 Absatz J der rechtsrheinischen Gemeinde— ordnung vom 29. April 1869 folgende durch Entschließung der Königlichen Regierung von Mittelfranken, Kammer des Innern, vom 18. Mai 1912 Nr. 81 c/1 als vollziehbar erklärte ortspolizeiliche Vorschrift. ADDD0 giltigen Gemeindesatzung betreffend die Erhebung von gemeindlichen Abgaben für Lustbarkeiten, zur Kontrolle und Sicherung dieser Steuern getroffenen Bestim— mungen und gegen die gemäß 8 20 der genannten Gemeindesatzung vom Magistrate erlassenen Ausführungsan— ordnungen, sowie gegen den nachfolgenden 82 wird mit Geldstrafe bis zu 18 MA, rechtswidrige Hinterziehung oder Verkürzung der genannten Steuern wird, soferne dieselbe den Betrag von 49/2 M nicht übersteigt, mit Geldstrafe bis zu 45 Mt, bei höheren Beträgen mit Geldstrafe bis zum 10fachen, im Rückfalle bis zum 20fachen Betrage der entzogenen Steuer geahndet. Die erkannten Geldstrafen fließen in die Stadtkasse. 8 2. Wirte oder Saalbesitzer dürfen die Abhaltung von steuerpflichtigen Veranstaltungen der im 82 der genannten Gemeindesatzung bezeichneten Art, außer im Falle einer unvorhergesehenen Veranstaltung, in ihren Räumen nicht dulden, wenn ihnen bei kartensteuerpflichtigen Veranstaltungen die Anmeldebescheinigung, bei bausch— tteuerpflichtigen Veranstaltungen die Steuerquittungen oder der Nachweis der Steuerfreiheit nicht vorher vorgelegt vorden ist. 8 3. Diese Vorschrift tritt am 1. Juli 1912 an Stelle der ortspolizeilichen Vorschrift vom 1. Juli 1910 in Kraft. Nürnberg, den 1. Juni 1012. Stadtmagistrat. aft, wogegen fd die Zahlungede x Steuer im 7 ufsichtsbermhnn der Gadlbeshen —X pe cschau det Zurit b der — WMrWIl — Ausführungs-Anordnung. Auf Grund des 8 20 Ziffer 1 der Gemeindesatzung vom 1. Juni 1912 über die Erhebung von gemeind— lichen Abgaben für Lustbarkeiten erläßt der Stadtmagistrat folgende Ausführungsanordnung. GWorschriften für die Steuerpflichtigen). 1. Nach 8 2 Ziffer 1 der Gemeindesatzung sind nur geschlossene Tanzunterrichtskurse, d. s. die dem eigentlichen Tanzunterrichte dienenden Tanzstunden, wenn sie von den Tanzlehrern angezeigt sind, von der Steuer befreit. Alle anderen Veranstaltungen, also sowohl nicht angemeldete geschlossene Tanzunterrichtsstunden als auch Tanzstunden, die zwar als geschlossene Unterrichtsstunden bezeichnet sind, sich aber nach der Art ihrer Veranstaltung als Tanzunterhaltungen, Tanzkränzchen und dergl. darstellen, sind steuerpflichtig. Insbesondere sind steuerpflichtig alle Veranstaltungen außerhalb des regelmäßigen Unterrichtsraumes, ferner solche, deren Kosten ganz oder teilweise unmittelbar von den Teilnehmern und nicht vom Tanzlehrer aus dem Tanzstundenhonorar bestritten werden, auch wenn sie dem Namen nach vom Tanzlehrer ausgehen. Die vorgeschriebene Anzeige hat schriftlich oder mündlich im städtischen Lustbarkeitssteueramte zu erfolgen.

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